NachDenkSeiten: Das Ende des INF-Vertrages wäre das Ende einer internationalen Abrüstungspolitik

Werden die USA wieder Mittelstreckenraketen in Europa stationieren? Das könnte zumindest dann der Fall sein, wenn die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump umgesetzt werden. Dieser hatte vor kurzem gesagt, dass der so genannte INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung aufgekündigt werde. Im Interview mit den NachDenkSeiten warnt Pascal Luig vor den weitreichenden Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Vertrages, der den Bau und Besitz landgestützter, atomarer Raketen verbietet, ergeben können. Der Geschäftsführer der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative geht davon aus, dass erneut ein ungehemmtes atomares Wettrüsten zwischen den Großmächten droht und es zu einer Stationierung von neuen landgestützten Atomwaffen in Europa kommen könnte. Ein Interview über den INF-Vertrag, das „Vermächtnis der Friedensbewegung“ und die möglichen Hintergründe für das Verhalten der USA. […]

Das ganze Interview auf den NachDenkSeiten lesen >

Sputnik: Droht ein globales Wettrüsten?

Droht mit dem Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsvertrag INF ein globaler Atomkrieg? Experten sind sich einig, die Gefahr war noch nie so groß. Laut dem Historiker Reiner Braun, Co-Präsident des International Peace Bureau und stellv. Vorsitzender von NatWiss, wäre Deutschland das Hauptschlachtfeld einer nuklearen Vernichtung. Auch zieht er Parallelen zum Beginn des Ersten Weltkriegs. […]

Ganzen Artikel auf Sputnik lesen >

audimax Na.Wi: FÜR FRIEDEN UND ZUKUNFTSFÄHIGKEIT – Interview mit Malte Albrecht

Für Frieden und Zukunftsfähigkeit – Diese Verantwortung wollen die Naturwissenschaftler von NatWiss übernehmen. Vorstandsvorsitzender Malte Albrecht erzählt im Interview mit autimax Na.Wi 11/2018, warum dieses Engagement wichtig und richtig ist.

Das Interview kann hier als PDF heruntergeladen werden >

Die gesamte Ausgabe audimax Na.Wi 11/2018 kann hier gelesen und heruntergeladen werden >

Rettet den INF-Vertrag zur Vernichtung aller landgestützten Mittelstreckenraketen in Europa!

Die Naturwissenschaftlerinitiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ wurde vor mehr als 30 Jahren gegründet in der Auseinandersetzung gegen die Stationierung der nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa, die in den achtziger Jahren ein Antrieb für den Aufschwung der Friedensbewegung war. Die Absicht der Trump-Administration, den Vertrag zum Verbot dieser Waffen aufzukündigen, gefährdet den Weltfrieden.

Aus der Besorgnis vor einer erneuten Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen und mit der Warnung vor den Gefahren eines atomaren Wettrüstens wenden wir uns an die Öffentlichkeit unseres Landes, an die Politik und an die Friedensbewegung:

Lassen Sie uns gemeinsam das INF-Abrüstungsabkommen verteidigen. Als bisher einziges Abkommen hat es zur Verschrottung einer ganzen Kategorie von Atomwaffen, also zu realer Abrüstung geführt. Es kann daher auch als Null-Lösung in anderen Bereichen dienen. Dieses von Michael Gorbatschow und Ronald Reagan im Dezember 1987 unterzeichnete Abkommen ist eine historische Errungenschaft des weltweiten Abrüstungsprozesses und darf nicht einer wahnwitzigen Aufrüstungs- und Konfrontationspolitik des jetzigen Präsidenten der USA Donald Trump und seiner rechtskonservativen Regierung geopfert werden.

Das Ende des INF Vertrages wäre mehr als die Beendigung eines Vertrages, es wäre das Ende einer internationalen Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik, die Europa und die Welt sicherer gemacht hat vor den Gefahren eines Atomkrieges. Nur wenn wir dieses Abkommen verteidigen, kann die Tür zu einer Welt ohne Atomwaffen weiter geöffnet werden. Das Ende dieses Vertrages wäre ein schwerer politischer Schlag auch gegen den Atomwaffenverbotsvertrag. Ein ungehemmtes atomares Wettrüsten droht.

Wenn es Verletzungen des INF Abkommens gegeben haben sollte, hat das INF-Vertragswerk dazu klare Regelungen. Die entsprechende Kommission der beiden Unterzeichnerstaaten muss einberufen werden. Dieses ist seit 2017 nicht mehr geschehen. Propagandistische Anklagen helfen nicht weiter und lenken von den wahren Motiven ungehemmter Aufrüstung ab.

Die Naturwissenschaftlerinitiative fordert die Bundesregierung auf: Nehmen Sie in einer Regierungserklärung öffentlich positiv zu dem Vertrag Stellung. Erklären Sie unmissverständlich, dass eine erneute Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden nicht infrage kommt und fordern Sie die USA auf, die noch stationierten Atomwaffen aus Büchel abzuziehen.

Wir wenden uns an die Friedensbewegung: protestiert mit uns laut und unüberhörbar gegen eine erneute atomare Aufrüstung. Eine Welt ohne Atomwaffen ist das Ziel, nicht ein atomar bestücktes Europa.

Europa, es ist Zeit, die Abhängigkeit vom Wirtschaftswachstum zu beenden*

Diese Woche findet in Brüssel eine Konferenz mit Wissenschaftler*innen, Politiker*innen und politischen Entscheidungsträger*innen aus allen 28 EU-Staaten statt. Organisiert wird die Konferenz von Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus fünf verschiedenen Fraktionen, Gewerkschaften sowie Nichtregierungsorganisationen. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Möglichkeiten einer „Postwachstumsökonomie“ in Europa auszuloten.

Aus dem offenen Brief:

„Zu den vorgeschlagenen Änderungen gehören unter anderem die Begrenzung des Ressourcenverbrauchs, eine progressive Besteuerung, um die zunehmenden Ungleichheiten zu beseitigen, sowie eine schrittweise Verringerung der Arbeitszeit. Die Ressourcennutzung etwa könnte durch die Einführung einer CO2-Steuer eingedämmt werden. Die Einnahmen hieraus könnten als Dividende an alle ausgeschüttet oder zur Finanzierung von Sozialprogrammen verwendet werden. Die Einführung eines Grund- und eines Maximaleinkommens würde die Ungleichheit weiter verringern. Gleichzeitig könnte dies dazu beitragen, die Sorgearbeit neu zu verteilen und die Machtungleichgewichte zu verringern, die die Demokratie untergraben. Neue Technologien könnten genutzt werden, um die Arbeitszeit zu verkürzen und die Lebensqualität zu verbessern, anstatt dafür Massen von Arbeitenden zu entlassen und die Profite der wenigen Privilegierten zu steigern.“

Die Gruppe von Sozial- und Naturwissenschaftler*innen aus allen 28 EU-Staaten fordert die Europäische Union, ihre Institutionen und die Mitgliedstaaten abschließend auf:

  1. Eine Sonderkommission im EU-Parlament einzurichten, die sich mit den Zukunftsperspektiven für eine Zeit nach dem Wachstum (Post-Growth-Futures) befasst.
  2. Alternative Indikatoren in den makroökonomischen Rahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten einzubeziehen.
  3. Den Stabilitäts- und Wachstumspakt in einen Stabilitäts- und Wohlstandspakt umzuwandeln.
  4. Ein Ministerium für wirtschaftliche Transformation in jedem Mitgliedstaat einzurichten.

Ganzer Brief und Liste der Unterzeichner auf COOPPA >

*Wir möchten diesen Aufruf bekanntmachen, obwohl er viel Platz für Kritiken öffnet. Das Thema „Wachstum“ zwingt uns Fragen über die Basis unserer Wirtschaft und unserer Lebensweise auf. Eine Übernahme von Verantwortung für Frieden und Zuklunftsfähigkeit gibt es ohne solche Diskussionen nicht. Daher stellen wir diesen Aufruf auf unsere Webseite, ohne dass er als offizielle Stellungnahme von NatWiss gelten soll.

Syrienkrieg: Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf.

Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung an den Luftangriffen in Syrien. Die Überlegungen in der Bundesregierung und den Jamaika Parteien sind erwiesenermaßen völkerrechts- und verfassungswidrig. Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt: „Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen Giftgas-Fazilitäten völkerrechts- und verfassungswidrig“. 

Jeder Chemiewaffeneinsatz verstößt fundamental gegen die UN Charta und den Chemiewaffenverbotsvertrag. Die Anklage eines Landes ohne Beweise ist eine Feindbildprojektion, die das eigene völkerrechtswidrige Handeln legitimieren soll. Die NATO-Staaten haben durch ihr völkerrechtswidriges Verhalten  im Irak, in Jugoslawien, Libyen und Syrien jegliche Glaubwürdigkeit verloren. „Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge“ hat es Bertolt Brecht genannt.

Frieden verlangt ein Ende der Kämpfe und ein umfassendes Aufbauprogramm. Hieran soll sich die Bundesregierung durch Kürzung des Rüstungshaushaltes massiv beteiligen.

Das Töten muss gestoppt werden, die weitere Aufrüstung zu neuen Kriegen verhindert werden.

Sollte es erneut zu einer völkerrechtswidrigen Beteiligung der Bundesregierung an einem Kriegseinsatz kommen, ruft die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative zum Protest auf den Straßen und Plätzen auf.

abrüsten statt aufrüsten
Aufruf unterzeichnen: https://abruesten.jetzt

Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden

Wir veröffentlichen hier die Vorträge vom Kongress „Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden: Was können Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für den Frieden tun?“ der vom 15.-16.06. in der Technischen Universität Berlin stattgefunden hat.

Weitere Informationen und das Programm finden sie hier.

Freitag 15.6.

Videos folgen in Kürze


Samstag 16.6.

Militarisierung der Forschung in Deutschland und Europa: Claudia Haydt (IMI)


Zivilklausel in Deutschland und in Japan: Hartwig Hummel (Uni Düsseldorf, W&F)


Podiumsdiskussion: Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden
Hartmut Grassl (VDW), Werner Ruf (Friedensforscher), Ernst Ulrich von Weizsäcker (Club of Rome), Hartwig Hummel (Uni Düsseldorf, W&F)

Keinen Cent für Atomwaffen

Die Volksbank-Gruppe macht Millionengeschäfte mit Atomwaffen-Firmen. Auch Ihr Geld könnte in der Massenvernichtungswaffe stecken. Fordern Sie jetzt einen Stopp dieser Investitionen! https://atombombengeschaeft.de/

Ihr Geld könnte in einer Atomwaffe stecken – wenn Sie Kunde bei einer Volksbank, Raiffeisenbank oder Sparda-Bank sind. Denn diese Bankengruppe investiert Millionen in Atomwaffen-Hersteller. Mit dem Geld ihrer Kunden gibt sie z.B. Airbus einen Kredit – dem siebtgrößten Rüstungskonzern der Welt. Airbus baut gerade neue Atomraketen für Frankreich. Jede einzelne davon kann Millionen Menschen töten.

Das passt so gar nicht zu dem Bild, dass die Volks- und Raiffeisenbanken gerne von sich verbreiten. Eigentlich wollen sie die nette Bank vor Ort sein, die verantwortungsvoll mit dem Geld ihrer Kunden umgeht. Sie haben sich sogar eine Richtlinie gegeben, die es ausdrücklich verbietet, die Herstellung von Atomwaffen mit Krediten zu unterstützen. Aber sie tun es trotzdem! Jetzt braucht es den Druck der Öffentlichkeit, um das zu ändern!

Bestimmt gibt es auch in Ihrer Nähe eine Volksbank, Raiffeisenbank oder Spardabank. Vielleicht sind Sie dort Kunde – dann ist auch Ihr Geld in diese Geschäfte verwickelt. Aber auch wenn Sie kein Kunde sind, können Sie mitmachen. Jeder öffentliche Druck ist wichtig, um die Banken zum Handeln zu bewegen. Sie werden befürchten, Kunden und ihr gutes Ansehen zu verlieren. Deshalb: Nutzen Sie Ihre Stimme! Schreiben Sie eine E-Mail an die nächste Filiale. Wir haben schon einen Text vorbereitet, den Sie anpassen und mit einem Klick abschicken können. Es dauert nur zwei Minuten: https://atombombengeschaeft.de/

P.S. Die Zeit drängt: Nach der Sommerpause möchte die Bankengruppe sich mit uns zu einem Gespräch treffen. Wir wollen sie dazu bewegen, ihre Richtlinien zu verschärfen. Aber dafür müssen wir zeigen, dass viele Menschen hinter uns stehen. Bitte versenden Sie Ihre E-Mail noch heute – dann wird unsere Protestwelle den größten Eindruck machen!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung im Namen vom ICAN Team Deutschland

Zeitung gegen den Krieg zum Antikriegstag

Pünktlich zum Antikriegstag erscheint die neue Zeitung gegen den Krieg.

  • in einer Zeit, in der in Deutschland neu über „Dienstjahr“ und „Wehrpflicht“ debattiert wird
  • in einer Zeit, in der die USA das Atomabkommen mit dem Iran einseitig und völkerrechtswidrig aufgekündigt haben
  • in einer Zeit, in der in gefährlicher Weise das „Feindbild Russland“ gezeichnet wird
  • in einer Zeit, in der Bundeswehr- und andere NATO-Kampfeinheiten in die Nähe der russischen Grenze verlegt werden
  • in einer Zeit, in der zwischen den USA und China ein Handelskrieg und ein Wettrüsten stattfinden
  • in einer Zeit, in der sich die Klimaerwärmung ebenso wie das Weltwettrüsten beschleunigen. Und mit der Hochrüstung bereiten sich die reichen Industrienationen auf kommende Verteilungskriege und Kriege gegen die Flüchtlinge vor.

berichtet die neue  Zeitung gegen den Krieg u.a. zu den folgenden Themen:

  • Die Bedeutung des Antikriegstags heute – die Aktivitäten gegen die Aufrüstungs- und Kriegspolitik
  • Die gefährliche Außenpolitik der deutschen Bundesregierung, die wieder das Feindbild Russland pflegt
  • Der Erste Weltkrieg wurde vor 100 Jahren beendet – vor allem durch massive Streiks in den deutschen Rüstungsbetrieben und durch die November-Revolution. Welche Lehren sind zu ziehen?
  • Die EU beschloss einen Aufrüstungsautomatismus (PESCO). 23 EU-Mitgliedstaaten sind Teil von PESCO. Es wurden umfassende Programme zur Militarisierung der EU gestartet
  • Die UN-Generalversammlung beschloss mit großer Mehrheit einen Vertrag zum Verbot jeglicher Atomwaffen beschloss. Doch alle Nato-Staaten lehnen eine Vertragsunterzeichnung ab.
  • Die Atomwaffen der USA und Großbritanniens werden „modernisiert“. Neue Atomwaffen, die „wie Artillerie“ eingesetzt werden sollen, werden entwickelt. Damit steigt die Gefahr eines Atomkriegs dramatisch.
  • Die US-Regierung fordert von den EU-Mitgliedsländern eine massive Aufrüstung – und betreibt mit dem US-Dollar als Weltwährung ein Hegemonie-System.

Autorinnen und Autoren u.a.: Reiner Braun / Heike Hänsel / Claudia Heydt / Joseph Gerson / Kate Hudson / Wolfgang Gehrcke / Kristine Karch / Sabine Leidig / Ekkehard Lentz / Pascal Luig / Michael Müller / Mohssen Massarrat / Christiane Reymann / Ulrich Sander / Kathrin Vogler / Winfried Wolf /

Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung):  bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. /  bei Bestellungen ab 100 Ex: 15 Cent je Ex.

Bestellungen an: zeitung-gegen-den-krieg@gmx.de oder über Website www.zeitung-gegen-den-krieg.de   

Vertrieb ab Montag, dem 20. August 2018.