EU environment and science money moved to military fund

The European Commission is proposing to finance parts of its proposed defence fund with money originally allocated to energy, environmental and scientific programmes.

The EU’s executive announced its plan to subsidise research and procurement of high-end defence technologies on Wednesday (7 June), but the origin of the money has gone largely under-reported.

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Erklärung Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel

Die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ gründete sich im Mai 2011. In ihr setzen sich Gewerkschaften, Studierenden- und Wissenschafts- sowie Friedensorganisationen für zivile Hochschulen als Ort für Studien, Lehre und Forschung ein, in denen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt geleistet werden (weitere Informationen siehe: Erklärung „Hochschule für den Frieden – ja zur Zivilklausel“). Die verstärkte Ausbreitung militärischer Forschung und Lehre an Universitäten trägt nicht zum Wohle der Menschen bei. Die Initiative fordert Hochschulen, die in Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich dem Frieden verbunden sind. Dazu bedarf es einer breiten Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung der Wissen-schaftlerinnen und des Wissenschaftlers aber auch der Institution Hochschule.

Die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ will die Friedensbewegung an den Hochschulen stärken und in Kooperation mit internationalen Initiativen vernetzen.

Erklärung „Hochschule für den Frieden“

Brief zur Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 18/514)

Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Rüstungsforschung

Liebe Friedensfreundinnen und – freunde,

die Antwort auf unsere Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. (Bundestagsdrucksache 18/514) offenbart eine drastische Zunahme an militärischer Forschung an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen finanziert durch das Verteidigungsministerium. Eine Information der Öffentlichkeit darüber soll unterbleiben, denn die konkreten Aufträge werden vom Verteidigungsministerium als „Verschlusssache“ eingestuft. Mehrfach setzte sich das Ministerium außerdem in
seiner Auftragsvergabe über die Entscheidungen der Hochschulgremien hinweg, keine militärische Forschung betreiben zu wollen: in fünf Fällen werden Zivilklauseln gebrochen. „Brief zur Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 18/514)“ weiterlesen

Rechtsgutachten zu Zivilklauseln vom 7.11.2016

Spenden erwünscht

Die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit (NatWiss)gab ein Rechtsgutachten bei Dr. Hoppe in Auftrag zur Frage, ob die beabsichtigte Kooperation zwischen der Hochschule Bremen und dem Bundesamt für das Personalwesen der Bundeswehr gegen die Zivilklauseln des Bremischen Hochschulgesetzes und der Hochschule Bremen verstößt.

Das Gutachten wurde am Montag, den 7.11.2016 in Bremen vorgestellt.

Das Gutachten finden sie hier

Artikel: Zivilklauseln an den Hochschulen

Fußnoten Artikel Zivilklausel an den Hochschulen

Hier finden sie die Linkliste der Fußnoten des Artikels „Zivilklausel an den Hochschulen“ von Reiner Braun und Lucas Wirl. Der Artikel ist in der 3. Ausgabe der Zeitschrift „Kritische Pädagogik – Eingriffe und Perspektiven“ zum Thema „Krieg und Frieden“ erschienen.

Den Artikel finden sie hier.

Offener Brief des AK Zivilklausel der Universität Marburg

05/31/16

Liebe Alle,
vom 7. bis 9. Juli soll am Zentrum für Konfliktforschung der Universität Marburg eine Konferenz zum Thema „Rückkehrende aus dem Einsatz“ stattfinden. Wir widersprechen der Durchführung dieser Konferenz wegen Ihrer unkritischen Haltung, die im Endeffekt Kriege normalisiert und zu legitimieren hilft. Keineswegs wollen wir kritische Forschung zu Rückkehrenden und dem Militär generell verhindern, aber die hier angestrebte Form der „neutralen“ Forschung, die letzlich dem Krieg dient, lehnen wir ab. „Offener Brief des AK Zivilklausel der Universität Marburg“ weiterlesen