Brief zur Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drucksache 18/514)

Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Rüstungsforschung

Liebe Friedensfreundinnen und – freunde,

die Antwort auf unsere Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. (Bundestagsdrucksache 18/514) offenbart eine drastische Zunahme an militärischer Forschung an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen finanziert durch das Verteidigungsministerium. Eine Information der Öffentlichkeit darüber soll unterbleiben, denn die konkreten Aufträge werden vom Verteidigungsministerium als „Verschlusssache“ eingestuft. Mehrfach setzte sich das Ministerium außerdem in
seiner Auftragsvergabe über die Entscheidungen der Hochschulgremien hinweg, keine militärische Forschung betreiben zu wollen: in fünf Fällen werden Zivilklauseln gebrochen.

Für die LINKE. im Bundestag ist klar: Wissenschaft und Forschung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen muss öffentlich sein. Die Wissenschaftsfreiheit, die auch in der Entscheidung zum Ausdruck kommt, sich nicht an Rüstungs- oder militärischer Forschung beteiligen zu wollen, muss unbedingt respektiert werden!

Eine ausführlichere Auswertung der Antwort der Bundesregierung finden Sie hier

http://www.nicole-gohlke.de/index.php/bundestag/parlamentarische-initiativen/

650-forschen-fuer-den-frieden-rasanter-anstieg-der-auftraege-des

-verteidigungsministeriums-an-oeffentliche-hochschulen-und-ausseruniversitaeere

-forschungseinrchtungen> und im Anhang. Presseberichte zum Thema finden Sie hier

<http://www.ndr.de/info/Militaerforschung,ruestungsforschung100.html> von NDR Info

und hier<http://www.sueddeutsche.de/bildung/im-auftrag-des-verteidigungsministeriums

-unis-forschen-immer-mehr-fuer-die-ruestung-1.2033114> von der Süddeutschen Zeitung.

Mit besten Grüßen
Nicole Gohlke

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Nicole Gohlke, MdB
Hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel: 030/ 227- 71306
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Email: nicole.gohlke(at)bundestag.de
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