Rede von Reiner Braun auf dem G20 Alternativgipfel für globale Solidarität

Der G20 Gipfel – was hat eigentlich Frieden oder Militarismus mit G20 zu tun

Reiner Braun, Co-Präsident des IPB; auf dem Alternativ- Gipfel für globale Solidarität 5. Juli 2017, Hamburg

Die erste Antwort heißt NATO.  Acht der 20 an dem G20-Tisch Sitzenden – ich zähle die Europäische Union als ein Mitglied, obwohl nicht alle Staaten der Europäischen Union Mitglieder der NATO sind – gehören der NATO an. Diese NATO-Staaten haben mit weiteren Acht der G20 Staaten militärische sicherheitspolitische Kooperationen, meistens unter dem Stichwort „Partnership for Peace“, aber seit dem letzten NATO Gipfeln, in Brüssel, Warschau und Newport/Wales auch weitere sicherheitspolitische Vereinbarungen. „Rede von Reiner Braun auf dem G20 Alternativgipfel für globale Solidarität“ weiterlesen

Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen

Am 7. Juli endete eine UN-Konferenz die ein Verbot von Atomwaffen mit dem Ziel ihrer Eleminierung aushandeln sollte. 122 Staaten stimmten für den Vertrag, die Niederlande stimmte dagegen (vor allem wegen ihrer NATO-Obligationen).

Finden Sie hier den Vertragstext

 

Während der Verhandlungen stellte der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Parlaments fest, dass „the country  [Deutschland] could legally finance the British or French nuclear weapons programs in exchange for their protection“.

Lesen Sie hier einen Artikel der New York Times

sowie die Studie des Wissenschaftlichen Dienstes